Haushaltsrede im Kreistag

Veröffentlicht von MichaelM am Mai 24, 2020Mai 24, 2020

Als frisch gewählter Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Esslingen hielt ich meine Jungfernhaushaltsrede zum Haushalt 2020 in der traditionellen Haushaltsdebatte am 07. November 2019.

Im Mittelpunkt standen für meine Kreistagsfraktion folgende Anliegen

• Mobilität für Alle: Stärkung des ÖPNV durch ein 365€-Ticket im VVS.
• There is no planet b – sozial-ökologische Wende vor Ort angehen: Das Klimaschutzkonzept des Landkreises zum ambitionierten „lokalen Klimaschutzgesetz“ entwickeln.
• Wohnen als soziale Frage unserer Zeit: Kritik und Revision der Mietobergrenzen des Landkreises Esslingen, da diese unserer Auffassung nach zu niedrig sind
• Förderung der Prävention gegen Rechtsextremismus und zur Demokratieförderung
• Senkung der Kreisumlage, um die Kommunen im Landkreis zu entlasten – gerade vor Ort bestehen eine Vielzahl von notwendigen Aufgaben (Schulsanierungen usw.)
  

Die ganze Rede finden Sie hier.